Bürgerbewegung PRO MAINZ will Bürger, Einzelhändler und Marktbetreiber gegen die von den Mehrheitsfraktionen geplante Erhöhung der Parkgebühren weiterhin unterstützen.
In einem offenen Brief an die Vorsitzenden und Sprecher der Mainzer Stadtratsfraktionen hat der Vorsitzende der BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ, Dr. Stenner, noch einmal eindringlich vor der beabsichtigten Gebührenerhöhung in den Mainzer Parkhäusern gewarnt, und insbesondere auch auf die hohen Gebühren an den Parkuhren der Innenstadt und ihre negativen Auswirkungen aufmerksam gemacht. Die BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ verfolgt unter anderem das Ziel, Mainz für seine Bürger und Gäste attraktiv zu erhalten. Den Individualverkehr in der Innenstadt zu regulieren passt dazu, nicht jedoch, ihn durch überzogene Gebührenregelungen daraus fern zu halten und Besucher damit abzuschrecken. Andere Städte sind mit Erfolg andere Wege gegangen, bspw. sogar mit Absenkung der Parkgebühren,.
„Für die BÜRGERBEWEGUNG PRO MAINZ ist vor allem auch unverständlich, wie die Fraktion der FDP nunmehr diese Abschöpfung mitträgt, obwohl die Partei sich im Kommunalwahlkampf ausdrücklich dagegen ausgesprochen hatte. Abgabenerhöhungen (nichts anderes ist die vorgesehene Parkgebührerhöhung ohne rechtfertigende verkehrspolitische Begründung) sind Steuererhöhungen für den „kleinen Mann“. Wir lehnen sie nachdrücklich ab und appellieren an die Verantwortlichen, diesen Unsinn zu lassen. Haushaltssanierung sieht anders aus. Wir werden diese Gebührenerhöhung weiterhin thematisieren um sie zu verhindern“, stellt Dr. Stenner abschließend fest.
