Weite Teile der Stadt wurden damals in Schutt und Asche gelegt.

Wir sollten das Opfer der Menschen, die am 27. Februar 1945 ihr Leben lassen mussten, als Mahnung und zur Bewahrung des Friedens sehen.

Wir wollen uns am

Montag, dem 27. Februar 2012, 11 Uhr,am Mahnmal St. Christoph

versammeln, um mit einer Kranzniederlegung derer zu gedenken, die damals ihr Lebens verloren.

Ihre Teilnahme ist herzlich willkommen

Die Bürgerbewegung PRO MAINZ ruft zur Teilnahme an dieser offiziellen Gedenkveranstaltung der Stadt Mainz auf!

Becks Wahlkampf3

Sieht so Ihr Wahlkampf aus?

Ihr Wahlspruch “Holt Euch eure Stadt zurück?”ist, wie alles von Ihnen inhaltsleer. Wo ist sie denn, unsere Stadt – Sie haben sie mit der Ampelkoalition zu Ihrer Beute gemacht und unter sich aufgeteilt.Wenn man sagt: “Holt Euch Eure Stadt zurück” kann das nur bedeuten: von Euch “Grünen”, speziell von Leuten wie Ihnen. Am liebsten hätten wir ja die Mietschulden aus Ihrer “Alten Patrone” in Höhe von mindestens 70.000 € zurück, die Sie nach einem Vergleich mit dem von Ihnen in diese für Sie günstige Position gehievten Herrn Ringhofer behalten konnten

Postkarte  zur OBWahl

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1) Ausweisung eines Al-Qaida-Terroristen durch die Mainzer Ausländerbehörde

Laut Pressemeldungen lebt ein vor sieben Jahren in Mainz festgenommenes Al-Qaida-Mitglied wieder in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Wie das Verwaltungsgericht mitteilte, betreibt die Stadt die Ausweisung des Syrers, gegen die sich der 37-Jährige vor Gericht wehrt. Der Mann, der seit 2002 in der Landeshauptstadt wohnte, war 2007 in den Düsseldorfer „Terrorprozessen“ vom dortigen Oberlandesgericht zu sieben Jahren Haft verurteilt worden, wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und versuchten bandenmäßigen Versicherungsbetrugs. Diese Haftstrafe hat der Syrer inzwischen verbüßt. Der Bin-Laden-Anhänger war in Afghanistan in Trainingslagern der Al-Qaida terroristisch ausgebildet worden und hatte nach den Anschlägen vom 11. September dort auch gegen die alliierten Truppen gekämpft. Dabei hatte er auch Kontakt zu Osama Bin Laden, der ihn und andere Mitstreiter nach Europa entsandte, um neue Kämpfer zu rekrutieren und Geld für den Dschihad zu beschaffen.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1) Warum erfolgte die Abschiebung dieses Terroristen nicht direkt nach Verbüßung seiner Haftstrafe?

2) Wann ist endlich mit der endgültigen Ausweisung dieses verurteilten Terroristen zu rechnen?

3) Da es sich bei dieser Person offenbar um eine „tickende Zeitbombe“ handelt, wie wird zwischenzeitlich die Sicherheit der Mainzer Bevölkerung sichergestellt?

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2) Städtische Förderung des Vereins „Peng zur Förderung von Kunst, Design
und Kommunikation“

Laut Presseberichten wird der sogenannte Verein Peng von der Stadt Mainz gefördert. Dieser Verein hat im Januar 2012 auf seiner Internetseite seine Aktivisten zu einem „Widerstands-prozess“ im Amtsgericht Mainz aufgerufen, bei dem ein Körperverletzungsverfahren gegen einen
Aktivisten dieses Vereins verhandelt werden sollte. Durch massive Tumulte und ein „krakeelendes“ Publikum im Gerichtssaal wurde die Verhandlung durch die Richterin abgesetzt. Dieser Vorgang durch Aktivisten eines durch die Stadt Mainz geförderten Vereins stellt eine
unglaubliche Verhöhnung des Rechtsstaates und ein Anschlag auf die grundgesetzlich garantierte Gewaltenteilung dar.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Auf wie viel Euro beläuft sich die jährliche Förderung dieses Vereins?

2. Handelt es sich hierbei um eine freiwillige Leistung?

3. Seit wann wird dieser Verein mit städtischen Geldern unterstützt?

4. Wer hat wann in der Stadtverwaltung über die Förderungswürdigkeit
dieses Vereins entschieden?

5. Teilt die Verwaltung mit uns die Einschätzung, dass ein Verein, der offiziell den Rechtsstaat in
Frage stellt und dessen Aktivisten für einen Abbruch eines Gerichtsverfahrens sorgen, keine
Förderung durch die Stadt erhalten dürfen?

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3) Städtische Zahlungen für Wohnraumnutzungen an die Wohnbau

Eine Stadtratsanfrage beschäftigte sich in der letzten Ratssitzung mit dem sozialen Wohnungsbau und Fehlbelegungsabgaben.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie hoch sind die jährlichen städtischen Zahlungen für Sozialwohnungen an die stadtnahe Wohnbau?

2. Wie haben sich die Zahlungen in den letzten zehn Jahren entwickelt?

3. Um wie viele Wohnungen handelt es sich hierbei im Stadtgebiet Mainz?

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4) Landeszuschuss über 250.000 Euro für Soziale Stadt

Laut Pressemeldungen des Ministeriums des Inneren, für Sport und Infrastruktur bewilligte Innenminister Roger Lewentz im Januar im Zusammenhang mit dem Projekt Soziale Stadt in Mainz-Mombach einen Zuschuss über 250.000 Euro.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1) Für welche konkreten Projekte wird dieser Landeszuschuss verwendet?

2) Wieviel Euro entfallen im einzelnen auf die Projekte?

3) Haben diese Projekte einen zeitlichen Rahmen?

a)      Wenn ja, welchen?

4) Ist der Zuschuss an Projekte in Mainz-Mombach gebunden oder können die Gelder auch in anderen Stadtteilen eingesetzt werden?

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-Dipl.-Meteorologe Dr. Thüne referierte über die wahren Hintergründe der Klimadiskussion.

Der Neujahrsempfang der Stadtratsfraktion der Bürgerbewegung PRO MAINZ im Rathaus am 07.01.2012 markierte auch den Beginn des Wahlkampfs von Heinz-Werner Stumpf zum Oberbürgermeister. Zahlreiche Mainzerinnen und Mainzer und viele Gäste aus nah und fern nutzten die Gelegenheit, sich über den OB-Kandidaten der Bürgerbewegung PRO MAINZ zu informieren und seine persönliche Vorstellung mitzuerleben. Bei einem gemütlichen Umtrunk stand Heinz-Werner Stumpf für weitere Gespräche zur Verfügung. Nach den Begrüßungen durch den Fraktionsvorsitzenden von PRO MAINZ, Prof. Dr. Jessen und dem Vorsitzenden Dr. Dieter Stenner machte Heinz-Werner Stumpf in beeindruckender Weise die Notwendigkeit deutlich, dass Mainz bei der kommenden OB-Wahl am 11. März eine kompetente Alternative zu den Parteienfilzkandidaten benötigt und mit seiner Kandidatur auch hat.

Die übrigen Bewerber sind – entweder unbedeutend – oder mehr oder weniger im Hinblick auf das gegenwärtige Finanzdesaster vorbelastet  und in alte Seilschaften verstrickt, und damit unfähig, wirklich neue, tragfähige Lösungen zu finden und zu verwirklichen. Mainz benötigt jetzt eine Persönlichkeit, die kompetent, d.h. verwaltungserfahren, vor allem jedoch nicht vorbelastet, den Ruf der Stadt Mainz wieder herstellt. Als langjähriger Vorstand einer gesetzlichen Krankenkasse hat Heinz-Werner Stumpf Führungsqualitäten und sein Erfolg zeigt, dass er wirtschaftlich und effektiv arbeitet. Nur er könnte Mainz neue Impulse geben und die Stadt aus dem Dilemma führen.

Als erster Bewerber wird Heinz Werner Stumpf in dieser Woche die notwendigen Unterlagen und Unterstützungsunterschriften beim Wahlamt einreichen. Dr. Dieter Stenner, der noch einmal die strategischen Ziele der Bürgerbewegung – Entwicklung von Bürgersinn in unserer und für unsere Stadt sowie Ablehnung von Extremismus -Firewall gegen rechts – in den Mittelpunkt rückte,  stellte bei der Kandidatenvorstellung fest, dass jede Stimme für Heinz-Werner Stumpf eine Stimme gegen Filz und Vetternwirtschaft und für Ehrlichkeit und Kompetenz ist.

Als Gastredner des Neujahrsempfanges stellte der bekannte ehemalige ZDF-Wettermoderator und Diplom-Meteorologe Dr. Wolfgang Thüne dar, wie Politik mit den Ängsten der Menschen spielt und wie dabei mit dem Klischee “Klimahysterie” um Geld und Machtschacher betrieben wird. Der in Oppenheim beheimatete Dr. Thüne zeigte anschaulich auf, dass die mit Inbrunst gepredigte “Treibhaus-Ideologie” mittlerweile eine Art Ersatzreligion geworden ist, die aus wirtschaftlichen Gründen jegliche wissenschaftlichen Fakten konterkariert.

Mainz kann sich, eine faire Berichterstattung vorausgesetzt, auf einen lebhaften OB-Wahlkampf freuen. Download Flyer

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Als plötzlich der Kandidat der Bürgerbewegung PRO MAINZ,  Heinz-Werner Stumpf, zunächst mit über 19 Prozent am CDU-Bewerber vorbeizog, und nach einigen Tagen eindeutig mit 37% in der Online-Umfrage führte, wurde diese umgehend aus der Berichterstattung in der Druck- und Online-Ausgabe der MRZ heraus genommen.

Man stellt sich als interessierter Beobachter natürlich die Frage, hat hier irgend jemandem das Ergebnis nicht gepasst, nachdem zuvor mit den nicht repräsentativen Umfragewerten gezielt Stimmung für den Grünen-Kandidaten Beck und SPD-Kandidaten Ebling gemacht wurde? Eine Erklärung der MRZ lässt weiterhin auf sich warten.

Unfaßbar! Sparpaket und Steuererhöhungen für die Bürger und gleichzeitige Besoldungserhöhung für Bürgermeister Beck und Dezernentin Grosse!

ÖDP-Heuchelei: Verbale Kritik und Zustimmung im Haupt- und Personalausschuss für die Besoldungserhöhung.

Bei der gestrigen Stadtratssitzung verabschiedete die Ampelkoalition ein Spar- und Steuererhöhungspaket, das die Mainzerinnen und Mainzer wieder einmal für die Mißwirtschaft der politisch Verantwortlichen abstraft. Die Erhöhung der Hundesteuer, der Grundsteuer B, Vergnügungssteuer, Kulturabgabe (Bettensteuer) bis zu umfassenden Leistungskürzungen, zum Beispiel bei der Schülerbeförderung, wurde von SPD, Grünen, FDP und dem Vertreter der Freien Wählern, Herrn Egner, auf Kosten der Bürger beschlossen.

Gleichzeitig wurde von diesen Parteien und der CDU die Erhöhung der Besoldungsgruppen des hauptamtlichen grünen Bürgermeisters und OB-Kandidaten Günter Beck (von B6 auf B7) und der SPD-Beigeordneten Marianne Grosse (von B 4 auf B5) abgesegnet, was bei Günter Beck rund 400,- € monatlich ausmacht. Wenn es um Stellenneuschaffungen und Gehaltserhöhungen im Stadtvorstand geht, spielt auch die CDU regelmäßig mit, denn sie könnte ja auch irgendwann wieder davon profitieren.

Die größte Irreführung der Bürger erfolgte jedoch durch die ÖDP-Fraktion, die in der Sitzung des Haupt- und Personalausschuss am 07.12.11 erst der Besoldungserhöhung für Beck und Grosse zustimmte, und sich im Stadtrat plötzlich als die Kritiker dieser Selbstbedienungsmentalität aufspielte.
Tatsache ist, einzig der Vertreter der Bürgerbewegung PRO MAINZ, Stadtrat Stephan Stritter, stimmte bereits im städtischen Haupt- und Personalausschuss gegen die Besoldungserhöhung der Mitglieder des Stadtvorstandes. Die Fraktion der Bürgerbewegung PRO MAINZ lehnte die Erhöhung natürlich auch im Stadtrat ab.

PRO-MAINZ Fraktionschef Prof. Dr. Jessen: „Der grüne OB-Kandidat Beck und die SPD-Baudezernentin Grosse handeln nach dem Grundsatz, sozial ist was meinem eigenen Geldbeutel hilft. Statt mit gutem Beispiel voranzugehen, und bei sich selbst mit dem Sparen anzufangen, belastet man lieber die Bürgerinnen und Bürger. Die Mainzer haben bei der kommenden OB-Wahl die Möglichkeit, diese Mentalität abzuwählen.“